Man schlägt sich so durch...

Wie es scheint, werden zur Wahl des Bundespräsidenten Ende Juni zwei wirklich gute Kandidaten antreten. Für CDU und FDP wird Christian Wulff antreten, der Kandidat von SPD und Grünen wird Joachim Gauck sein. Während der Vorschlag der Regierungsparteien zumindest einigermaßen überraschend war, muss man anerkennen, dass die Nominierung von Rot-Grün ziemlich brilliant ist.

In der Diskussion um eine mögliche Aussetzung der Wehrpflicht und Verkleinerung der Bundeswehr zitiert die ZEIT Angela Merkel folgendermaßen:

"Eine Reform, die das Ende der Wehrpflicht auslöst, lässt sich nun wirklich nicht nur mit der Notwendigkeit des Sparens begründen und erst recht nicht in drei Tagen durchdrücken", habe Merkel den Angaben zufolge gesagt."

Die Aushebelung der Stabilitätskriterien für den Euro und eine deutlich dreistellige Milliardenbürgschaft ließen sich quasi über Nacht durchdrücken. Die Maßstäbe und Prinzipien, nach denen die Kanzelerin ihre Richtlinienkompetenz ausübt, werden für mich immer schwerer nachvollziehbar.